Verwaltungsgericht Cottbus auf dem richtigen Weg

• 3 neue Richter verstärken ab Juli 2020 das Gericht
• Anzahl der Richterplanstellen seit 2017 von 12 auf 30 gestiegen
• Abbau der übermäßigen Reste geht weiter
• Altverfahren werden zunehmend abgebaut

Heute haben 3 im Mai gewählte Proberichter nach Übergabe der Ernennungsurkunden durch den Präsidenten des Verwaltungsgerichts ihren Dienst aufgenommen. Damit sind die seit Mitte 2017 bis jetzt von 12 auf 30 gestiegenen Richterplanstellen annähernd besetzt; mit der Zuweisung einer weiteren Richterin/eines weiteren Richters ist bis Ende des Jahres zu rechnen. Die schon zum Jahreswechsel erkennbare Trendwende kann damit verstärkt zum Positiven fortgesetzt werden.

Nachdem das Verwaltungsgericht bereits in den letzten Jahren personell verstärkt worden war und zuletzt Ende letzten Jahres eine 7. und 8. Kammer sowie im März diesen Jahres eine 9. Kammer einrichten konnte, geht der bereits Mitte 2018 (Restbestand Ende Juni 2018:6008 Verfahren) in Angriff genommene Abbau der zuvor mangels hinreichender personeller Ausstattung rasant angewachsenen Reste zügig voran. Ende Juni 2020 betrug die Anzahl der Reste noch 4864, davon 2423 Verfahren mit Eingang vor 2 Jahren oder mehr.

Die größere Anzahl von Richtern und Kammern ermöglicht nunmehr einen stärkeren Abbau der Altverfahren mit einer Anhangsdauer von über 2 Jahren. Hierzu wurden Bereiche mit besonderer Konzentration solcher Verfahren teilweise ausgegliedert und neuen Kammern zugewiesen, teilweise auch innerhalb der Kammern einzelnen Richtern/Richterinnen zu bevorzugter Bearbeitung.

„Mit der engagierten Arbeit aller im Gericht Arbeitenden wird es möglich sein, den Bestand der überalterten Reste nunmehr noch zügiger in Angriff zu nehmen“ wie Präsident Lange ausführt.