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Herzlich Willkommen beim Verwaltungsgericht Cottbus

Verwaltungsgericht Cottbus

  • Bild: Hier sieht man das Gebäude des Verwaltungsgerichts Cottbus

    ©Verwaltungsgericht Cottbus

  • Bild: Hier wird der Eingangsbereich des Verwaltungsgerichts Cottbus angezeigt

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  • Bild: Hier sieht man die Bibliothek des Verwaltungsgerichts Cottbus

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  • Bild: Hier wird ein Sitzungssaal angezeigt

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Eingeschränkte Tätigkeit des Verwaltungsgerichts Cottbus ab dem 16. März 2020

Mit Wirkung vom heutigen Tage hat der Präsident des Verwaltungsgerichts zur Verringerung des Übertragungs- und Ansteckungsrisikos mit dem neuartigen Coronavirus und gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Rechtsprechungsaufgaben des Gerichts angeordnet, dass der allgemeine Publikumsverkehr grundsätzlich eingestellt wird mit Ausnahmen für ehrenamtliche Richter/innen, Teilnehmer/innen und Besucher/innen von Sitzungen im Gerichtsgebäude und für den Zutritt zur Wahrung der Rechtspflege.

Besucher des Gerichts werden gebeten zu beachten, dass im Hinblick auf die Corona-Epidemie zur Sicherheit von Besuchern und Beschäftigten gleichermaßen von persönlichen Vorsprachen in der Rechtsantragstelle abgesehen werden soll, und gebeten, ihre Anliegen schriftlich einzureichen.

Im gesamten Gebäude sind eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen und die üblichen Hygienevorkehrungen einzuhalten (www.infektionsschutz.de). Bei Gerichtsverhandlungen entscheidet die/der sitzungsleitende Richter/in über die Verpflichtung zum Tragen einer Maske.

Mit Wirkung vom heutigen Tage hat der Präsident des Verwaltungsgerichts zur Verringerung des Übertragungs- und Ansteckungsrisikos mit dem neuartigen Coronavirus und gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Rechtsprechungsaufgaben des Gerichts angeordnet, dass der allgemeine Publikumsverkehr grundsätzlich eingestellt wird mit Ausnahmen für ehrenamtliche Richter/innen, Teilnehmer/innen und Besucher/innen von Sitzungen im Gerichtsgebäude und für den Zutritt zur Wahrung der Rechtspflege.

Besucher des Gerichts werden gebeten zu beachten, dass im Hinblick auf die Corona-Epidemie zur Sicherheit von Besuchern und Beschäftigten gleichermaßen von persönlichen Vorsprachen in der Rechtsantragstelle abgesehen werden soll, und gebeten, ihre Anliegen schriftlich einzureichen.

Im gesamten Gebäude sind eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen und die üblichen Hygienevorkehrungen einzuhalten (www.infektionsschutz.de). Bei Gerichtsverhandlungen entscheidet die/der sitzungsleitende Richter/in über die Verpflichtung zum Tragen einer Maske.



Hinweis zum elektronischen Rechtsverkehr - Nutzerverpflichtung ab 1. Januar 2022

Ab dem 1. Januar 2022 sind vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen sowie schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen, die durch Rechtsanwälte, Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihr zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse eingereicht werden, als elektronisches Dokument zu übermitteln (§ 55 d VwGO in der dann geltenden Fassung - aktive Nutzungspflicht).

Bitte stellen Sie sicher, dass ab dem 1. Januar 2022 die Kommunikation zwischen Ihnen und mit dem Verwaltungsgericht entsprechend den verbindlichen gesetzlichen Regelungen elektronisch erfolgen kann. Hierzu gehört neben der elektronischen Versendung der in § 55d VwGO genannten Dokumente auch die (bereits seit 1. Januar 2018 bestehende) Pflicht, u.a. als Anwalt, Behörde, Körperschaft oder Anstalt des öffentlichen Rechts Behörde einen sicheren Übermittlungsweg für die elektronische Kommunikation mit den Gerichten zu eröffnen (vgl. § 174 ZPO n.F. i.V.m. § 56 Abs. 2 VwGO).

Für die elektronische Kommunikation mit der Justiz kann ein sicherer Übermittlungsweg genutzt werden. Auf die Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - ERVV) vom 24. November 2017 (BGBl. I S. 3803), geändert durch Artikel 1 ÄndVO vom 9. Februar 2018 (BGBl. I S. 200), wird verwiesen.

Ausgenommen ist ausdrücklich die elektronische Versendung von Verwaltungs¬vorgängen, die nur im Einzelfall und nach vorheriger Klärung mit dem Gericht erfolgen soll.

Bürgerinnen und Bürger sind von allen genannten Verpflichtungen nicht betroffen.

Hinweis zum elektronischen Rechtsverkehr - Nutzerverpflichtung ab 1. Januar 2022

Ab dem 1. Januar 2022 sind vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen sowie schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen, die durch Rechtsanwälte, Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihr zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse eingereicht werden, als elektronisches Dokument zu übermitteln (§ 55 d VwGO in der dann geltenden Fassung - aktive Nutzungspflicht).

Bitte stellen Sie sicher, dass ab dem 1. Januar 2022 die Kommunikation zwischen Ihnen und mit dem Verwaltungsgericht entsprechend den verbindlichen gesetzlichen Regelungen elektronisch erfolgen kann. Hierzu gehört neben der elektronischen Versendung der in § 55d VwGO genannten Dokumente auch die (bereits seit 1. Januar 2018 bestehende) Pflicht, u.a. als Anwalt, Behörde, Körperschaft oder Anstalt des öffentlichen Rechts Behörde einen sicheren Übermittlungsweg für die elektronische Kommunikation mit den Gerichten zu eröffnen (vgl. § 174 ZPO n.F. i.V.m. § 56 Abs. 2 VwGO).

Für die elektronische Kommunikation mit der Justiz kann ein sicherer Übermittlungsweg genutzt werden. Auf die Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - ERVV) vom 24. November 2017 (BGBl. I S. 3803), geändert durch Artikel 1 ÄndVO vom 9. Februar 2018 (BGBl. I S. 200), wird verwiesen.

Ausgenommen ist ausdrücklich die elektronische Versendung von Verwaltungs¬vorgängen, die nur im Einzelfall und nach vorheriger Klärung mit dem Gericht erfolgen soll.

Bürgerinnen und Bürger sind von allen genannten Verpflichtungen nicht betroffen.


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