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Terminankündigung im Verfahren um Ausgleichsleistungen des Hauses Hohenzollern

- Erschienen am 13.01.2023 - Pressemitteilung 02/2023

Der Vorsitzende der 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Potsdam hat Termin zur mündlichen Verhandlung im Verfahren des Herrn Georg Friedrich Prinz von Preußen gegen das Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg bestimmt.

In diesem Verfahren begehrt der Kläger nach seinem Antrag Ausgleichsleistungen für im heutigen Bundesland Brandenburg belegene, dem Haus Hohenzollern bzw. dem vormals regierenden Preußischen Königshaus entzogene Immobiliar-Vermögenswerte. Nicht Gegenstand dieses Verfahrens ist die Rückübertragung von beweglichen Sachen (Inventar, Kunstgegenstände etc.), über die in einem gesonderten Verfahren entschieden wird.

Die mündliche Verhandlung beginnt Dienstag, den 13. Juni 2023, um 10:00 Uhr im Sitzungssaal des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg in Potsdam und wird bei Bedarf am 14. Juni 2023 um 10:00 Uhr dort fortgesetzt.  

Hinweis an die Medienvertreter:

Das Akkreditierungsverfahren zur Teilnahme der Medienvertreter wird im Mai 2023 durchgeführt. Die Einzelheiten zum Akkreditierungsverfahren und die Bedingungen der Akkreditierung werden rechtzeitig mitgeteilt und auf der Internetseite des Verwaltungsgerichts Potsdam bekannt gegeben.   

Verwaltungsgericht Potsdam – VG 1 K 885/22