Trendwende: Verwaltungsgericht Cottbus halbiert binnen etwas über vier Jahren die Anzahl der anhängigen Verfahren

Das Verwaltungsgericht Cottbus hat in 51 Monaten die Anzahl der noch nicht entschiedenen Verfahren halbiert. Die bei Gericht anhängigen Reste lagen Ende Juni 2018 noch bei 6.008 Verfahren. Zum 30. September 2022 liegen diese erstmals seit über sieben Jahren unter 3.000, nämlich bei 2.953. Die konstant starke Erledigungsleistung, vor allem im Bereich überalterter Verfahren, hat sich also bezahlt:

Hierzu führt der Präsident des Verwaltungsgerichts Thomas Lange aus:

„Dem Gericht ist es nach der positiven Entwicklung in den vergangenen Jahren endgültig gelungen, die Trendwende zu schaffen. Zu verdanken ist dies der ganz erheblichen personellen Verstärkung und der Einsatzbereitschaft der Richterschaft sowie der nichtrichterlichen Beschäftigten sowie flexiblen Antworten (beispielsweise zeitversetztes Arbeiten/Homeoffice/Bildung spezieller richterlicher Dezernate für Altlasten) auf die pandemiebedingten Herausforderungen und der durchgängigen Zielsetzung, den Bestand an Altverfahren verstärkt abzubauen.

Die Vergrößerung des Gerichts um zahlreiche Proberichterinnen und Proberichter und ein erhöhter personeller Wechsel im nichtrichterlichen Bereich kosteten freilich sowohl bei den erfahrenen als auch den neuen Kolleginnen und Kollegen Zeit und Kraft für die Einarbeitung. Es war zu erwarten, dass die Aufarbeitung der noch vor einigen Jahren bestehenden Belastungssituation, die vom Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg im Jahr 2017 zutreffend als dramatisch bezeichnet wurde, einige Zeit in Anspruch nehmen musste.

Erfreulich ist nunmehr, dass sich die verstärke Berücksichtigung des Personalbedarfs im Landeshaushalt sowie gemeinsamen Team-Anstrengungen neben einem gegenwärtig sehr deutlichen Rückgang der Eingänge sehr positiv auf die Anhänge ausgewirkt haben und so die Situation für die rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürger, Behörden und andere Beteiligte grundlegend verbessert wurde.“

Scharfenberg